Tesla-Fabrik und Bürgerbeteiligung
Inmitten der dynamischen Entwicklungen rund um den Tesla-Standort in Grünheide fordert der SPD Ortsverein Grünheide Deeskalation, Vertrauen und Lösungssuche. Wir stehen geschlossen hinter der Entscheidung, dass Tesla sich in unserem Ort angesiedelt hat und begrüßen die positiven Entwicklungen. Die bestehenden Herausforderungen und Interessenskonflikte müssen in einem demokratischen und lösungsorientierten Prozess überwunden werden.
- Ansiedlung und Beteiligung: Die erfolgreiche Ansiedlung in unserer Region eröffnet neue Möglichkeiten für den Ausbau von Infrastruktur, Arbeit und Bildung. Aber das geht auch mit Belastungen, unter anderem der Natur, durch Verkehr und des Wohnraums, einher. Es haben sich Initiativen und Vereine gegründet oder sind aktiver geworden, um Wünsche und Befürchtungen zu benennen. Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich aktiv an der Meinungsbildung und bringen Einwendungen ein. Das entwickelt unseren Ort weiter und ist eine gelebte Demokratie.
- Vielfältige Standpunkte: Diskussionen werden teilweise kontrovers geführt, aber nicht immer faktenbasiert. Wir sehen pauschale Ablehnungen der Ansiedlung oder vehemente Verurteilung von Kritikern. Viele Grünheiderinnen und Grünheider befürworten Aufrufe wie “Tesla nein Danke” oder “Tesla stoppen” aber nicht. Sie möchten an Lösungen arbeiten. Durch die öffentliche Präsenz der Aktionen ergibt sich eine verzerrte Außenwahrnehmung der gemäßigteren Ansichten vor Ort.
- Einwohnerbefragung: Die Einwohnerbefragung war ein Weg, die Menschen in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Wir begrüßen die hohe Bürgerbeteiligung und nehmen das Ergebnis ernst. Wir fordern daher, die bisherigen Pläne in einem Kompromiss zu überarbeiten.
- Gesetzmäßigkeiten und Information: Klar ist, dass Tesla sich an die Gesetzmäßigkeiten halten muss und diese zu respektieren hat. Auch ist es aus unserer Sicht immens wichtig, Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über laufende und kommende Entwicklungen zu informieren.
- Verantwortung von Tesla: Wir setzen uns für eine nachhaltige und verantwortungsvolle Industrieentwicklung ein. Tesla darf nicht nur wirtschaftliche Ziele verfolgen, sondern auch soziale und ökologische Verantwortung übernehmen. Die kontinuierliche Weiterentwicklung von Umweltstandards ist unerlässlich. Betriebsrat und Gewerkschaft dürfen nicht blockiert werden.
- Gewaltfreiheit und Dialog: Wir verurteilen jegliche Form von Gewalt im Zusammenhang mit Protesten. Der Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, zivilen Organisationen, Behörden, Tesla und Gemeindevertretern ist der Schlüssel zur Lösung der Herausforderungen. Wir rufen alle Beteiligten auf: Setzen Sie auf eine gewaltfreie und konstruktive Zusammenarbeit!
Im Einklang mit dem SPD-Grundsatzprogramm arbeiten wir für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung. Wir werden weiterhin die Interessen der Bürger vertreten und uns für eine transparente und demokratische Entscheidungsfindung einsetzen.
Um die Darstellung der Initiatoren der “Tesla Nein Danke”-Demonstration nicht alleine so stehen zu lassen, beteiligen wir uns am 10.03.2024 ab 14 Uhr unter dem Motto “Grünheide gestalten statt verhindern” an der Demonstration im Bürgerpark Grünheide (Karl-Marx Str. 9). Wir wollen Flagge zeigen für ein offenes Grünheide und sagen ja bitte zu einem konstruktiven Prozess rund um die Tesla-Ansiedlung.
Reinhard Aster, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Grünheide, äußert sich dazu wie folgt: “Wir sehen in Tesla eine Chance für Grünheide und setzen auf Dialog sowie Bürgerbeteiligung, um gemeinsam ein zukunftsfähiges Grünheide zu gestalten. Wir schließen uns der Botschaft an: Gestalten statt verhindern.”
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